Aus für Trinkwasser-Bleileitungen, Österreich schafft Tamponsteuer ab, Tierärzt...
Vorbei! Aus für Trinkwasser-Bleileitungen in Deutschland & Tamponsteuer in Österreich.
Fahren ohne gültigen Fahrschein kostet, das ist klar. Aber was passiert, wenn man die Strafe nicht bezahlen kann? Dann muss man in Deutschland eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe antreten, also ins Gefängnis. Das führt dazu, dass die Haftanstalten überfüllt sind – und vor allem finanziell arme Menschen von der Strafe betroffen sind. Außerdem kosten die Ersatzfreiheitsstrafen für Bagatelldelikte den Staat schätzungsweise 200 Millionen Euro im Jahr. Der Bundestag hat nun beschlossen: Künftig sollen Verurteilte nur noch halb so lange im Gefängnis sitzen. Und: Sie sollen künftig ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass sie die Strafe auch mit gemeinnütziger Arbeit ableisten können.
Vorbei! Aus für Trinkwasser-Bleileitungen in Deutschland & Tamponsteuer in Österreich.
Neulich haben wir im Team noch beschlossen, den Fokus stärker auf internationale Nachrichten zu legen – und heute erscheint...
Manchmal werden wir gefragt, ob wir einer bestimmten Partei nahestehen. Klare Antwort: Nein. Wir sind unabhängig – aber nicht...
Heute feiern wir, was Aktivist:innen erreicht haben, wofür wir gerade kämpfen und was wir noch für Frauenrechte bewegen werden!...
